Als Reaktion auf Chinas Neue Seidenstraße verabschiedeten die G7-Staaten auf ihrem Gipfeltreffen in Cornwall einen globalen Infrastrukturplan zur Unterstützung ärmerer Länder. Gleichzeitig kündigte das Weiße Haus an, interessierten Ländern eine transparente und werteorientierte Partnerschaft anzubieten. Damit schaffen die G7-Staaten eine Alternative zu Chinas “Belt and Road” Initiative, der sogenannten Neuen Seidenstraße, über die Peking Infrastrukturprojekte in Dutzenden von Ländern fördert.
G7-Gipfel in Cornwall in Kürze
Die Initiative der führenden westlichen Industrieländer ist es, Hunderte Milliarden Dollar an öffentlichen und privaten Geldern für Investitionen in Entwicklungsländern anzuziehen. Demokratische Staaten haben noch keine Alternative zum Peking-Projekt präsentiert, das von Druck und mangelnden Sicherheits-, Umwelt- und Arbeitsschutzstandards geprägt ist. Vor dem Gipfel sagte die Bundesregierung auch, dass die G7-Staaten ihre Investitionen in Afrika besser aufeinander abstimmen sollten. Allerdings gibt es noch keine klaren finanziellen Verpflichtungen.
Viele Länder müssen sich heute zwischen den USA und China entscheiden. Vielmehr sollte es eine positive alternative Vision geben, aus der die Länder wählen könnten. Dies steht in krassem Gegensatz zu der Art und Weise, wie einige andere Länder ihre Bemühungen zur Entwicklung der Infrastruktur unternehmen. Viele machen China für ein Verhalten verantwortlich, das letztendlich viele Länder in einer schlechteren Verfassung zurücklässt.
Bereits Anfang Juni diskutierten die Staats- und Regierungschefs der USA, Deutschlands, Großbritanniens, Frankreichs, Italiens, Japans und Kanadas wirtschafts- und außenpolitische Themen. Zudem wurde diskutiert, wie ärmeren Ländern zusätzliche Hilfestellungen im Kampf gegen Pandemie geboten werden können.
Nach Angaben des britischen Premierministers und Gastgebers Boris Johnson soll es eine Zusage geben, eine Milliarde Dosen des Impfstoffs zu verteilen. In den G7-Staaten ist vor allem die Versorgung der eigenen Bevölkerung mit Impfstoffen sichergestellt. Im Gegensatz zu den USA und Großbritannien hat die EU jedoch bereits 150 Millionen Dosen des Impfstoffs in über 90 Länder geliefert.
Die USA hören nicht auf, China zu kritisieren
Im Frühsommer 2021 wurde China zum Hauptthema der außenpolitischen Diskussionen. Monatelang haben die USA von ihren westlichen Verbündeten auf einen stärkeren allgemeinen Kurs gegen die kommunistische Regierung in Peking gedrängt. Auf dem G7-Gipfel drängten die USA zudem auf konkrete Maßnahmen gegen Zwangsarbeit in China.
Allerdings gibt es Diskussionen beispielsweise mit Deutschland und Frankreich darüber, ob China nur als Konkurrent und Bedrohung bezeichnet werden soll oder das Land gleichzeitig als wichtiger Partner gilt.
Mit seiner 2013 ins Leben gerufenen “New Silk Road Infrastructure” -Initiative will China den Handel innerhalb Asiens sowie mit Europa und Afrika stärken. Im Rahmen des milliardenschweren Projekts haben bereits mehr als 100 Länder Kooperationsabkommen mit China beispielsweise beim Bau von Bahnstrecken, Straßen und Häfen unterzeichnet. Kritiker befürchten, dass die Regierung in Peking mit ihrer Initiative ihren Einfluss auf die Weltwirtschaft und vor allem ihren politischen Einfluss auf die betroffenen Länder ausbauen will.
G7-Gipfel: Warum war er in Cornwall?
Premierminister Boris Johnson hat die führenden Demokratien der Welt zusammengebracht, um wichtige neue Vereinbarungen zu treffen, die der Welt helfen, sich besser von den Ereignissen des Jahres 2020 zu erholen und eine grünere und wohlhabendere Zukunft zu schaffen.
Die G7 (Group of Seven) ist eine Organisation der sieben größten fortgeschrittenen Volkswirtschaften. Diese Liste enthält:
- Frankreich
- Deutschland
- Italien
- Kanada
- Japan
- USA
- Großbritannien
Russland trat 1998 bei und gründete die G8, wurde aber 2014 aufgrund der Übernahme der Krim fallen gelassen.
China war trotz seiner großen Wirtschaft und der größten Bevölkerung der Welt nie Mitglied der G7. Aufgrund seines relativ niedrigen Wohlstandsniveaus pro Person wird das Land nicht als fortgeschrittene Volkswirtschaft wie die Mitglieder der G7 angesehen. Vertreter der Europäischen Union sind anwesend, in diesem Jahr wurden auch Südkorea, Indien und Australien eingeladen.
Das Vereinigte Königreich hält die G7-Präsidentschaft für 2021, also fand hier der Gipfel statt. Das Treffen wurde im Carbis Bay Hotel in der Nähe von St. Ives in Cornwall durchgeführt. Diese Region gilt als zentral für den britischen Green-Technology-Sektor. Vor der Klimakonferenz COP26 in Glasgow im November ist es der Regierung wichtig, die Umweltleistung des Landes zu präsentieren.
Das tägliche Leben von Einheimischen und Touristen in Cornwall wurde betroffen, einschließlich der blockierten Straßen und Wege. In einigen Gegenden von St. Ives mussten die Bewohner einen Adressnachweis vorlegen, um ihre Wohnungen zu betreten.
Dies ist nicht das erste Mal, dass sich führende Politiker der Welt in einem Badeort treffen. Der letzte G7-Gipfel 2019 fand in der französischen Küstenstadt Biarritz statt.
Die britische Regierung sagte, es sei wichtig, dass sich die Staats- und Regierungschefs der Welt persönlich treffen, dabei werden sie regelmäßig auf das Virus getestet.